Eine Million Euro für Digitalisierung (AZ-Coesfeld, Online 08.07.2020)
Wir begrüßen sehr die Förderzusage! Gut investiertes Geld in die digitale Infrastruktur unserer Schulen.
An der politischen Vorbereitung haben wir entscheidend mitgewirkt.
Die entsprechenden technischen und pädagogischen Einsatzkonzepte liegen vor und können zügig umgesetzt werden; diese Prozesse werden wir weiter begleiten.
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Auch Pro Coesfeld ist der Auffassung, dass die Finanzierung des Straßenbaus durch die Anwohner nach KAG (Kommunalabgabengesetz) ein Auslaufmodell darstellt; viele Bundesländer haben diese Beteiligung bereits abgeschafft. Die Wählergemeinschaft wertet aber die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, die Beitragszahler zunächst zeitlich befristet durch ein Förderprogramm zu entlasten, als ersten Schritt in die richtige Richtung. Um den Bürgern ein Höchstmaß an Landesförderung zukommen zu lassen, hat die Fraktion von Pro Coesfeld in der letzten Ratssitzung der vorgeschlagenen Satzungsanpassung mehrheitlich zugestimmt.
Nach intensiver Vorarbeit fällt der Termin zwar in den Wahlkampf, hat damit aber eigentlich gar nichts zu tun, sondern weist in die Zukunft: Die Wählergemeinschaft Pro Coesfeld hat einen Arbeitskreis CCC (CoesfelderCityConcept) ins Leben gerufen. Aufgabe dieser Gruppe innerhalb der Wählergemeinschaft soll es sein, neue Sichtweisen auf die Innenstadt zu erarbeiten und dabei Formen künftiger Mobilität mitzubedenken. Ziel ist ein städtisches Gesamtkonzept, das nicht bei abstrakten Formeln stehenbleibt, sondern konkrete Schritte und Handlungsmöglichkeiten aufzeigt. Dringend erforderlich sei ein solches Projekt angesichts der zunehmend sichtbarer werdenden Probleme in der Coesfelder Innenstadt, auf die zeitnah reagiert werden müsse. Aus Sicht der Wählergemeinschaft sei eine lebendige „City“ mit abwechslungsreicher Einzelhandelssstruktur für die Zukunft der Kreisstadt von entscheidender Bedeutung, eine weitere Schwächung abzuwenden sei eine zentrale Aufgabe kommunaler Politik.
Leider werden auf Facebook und in Leserbriefen Behauptungen aufgestellt, die nicht zutreffen und die Bürger verwirren. Gerade heute (14.05.2020) war in der Allgemeinen Zeitung der Leserbrief eines Ratsherren der Grünen aus Coesfeld abgedruckt, in dem dieser behauptete außer den Grünen hätten die anderen Fraktionen der Erweiterung von Westfleisch zugestimmt. Das ist falsch und vorsichtig formuliert sehr fahrlässig. Zugestimmt haben die Fraktionen einem sog. Aufstellungsbeschluss. Über die Erweiterung von Westfleisch in Coesfeld wird voraussichtlich erst im kommenden Winter entschieden, wenn sämtliche Untersuchungsergebnisse und die u. a Schritte abgeschlossen sind.