Pro Coesfeld verwundert und verärgert über CDU

In einer Pressemitteilung zwischen den Feiertagen hat die Coesfelder CDU erneut und energisch dafür geworben, alle Coesfelder Klassenzimmer mit Luftfilteranlagen auszustatten.

Das klingt im Prinzip ja gut – auch wenn solche Forderungen sinnvollerweise zunächst aus den Schulen selbst kommen sollten; ein Einsatz dieser – teilweise recht lauten – Geräte im Unterricht wird ja durchaus unterschiedlich beurteilt.

Maßgeblich für die Anschaffung gerade an einem großen Schulstandort wie Coesfeld sind allerdings die Empfehlungen und Förderrichtlinien der Landesregierung. Und hier hat die CDU-geführte Landesregierung sich längst festgelegt: Mobile Luftfilter sollen nur in solchen Räumen eingesetzt werden, in denen ein regelmäßiges Lüften über die Fenster nicht möglich ist; nur in diesen Fällen können überhaupt Fördermittel beantragt werden. In der Regel verfügen Klassenräume hierzulande aber über geeignete Fenster – kein Wunder also, dass bisher nur ein winziger Bruchteil der vom Land NRW bereitgestellten Mittel abgerufen wurde (was vermutlich genau so auch beabsichtigt war).

Die Stadt Coesfeld hat selbstverständlich gemäß den Richtlinien des Landes alle Klassenzimmer überprüft und in den schlecht zu lüftenden Räumen Luftfilteranlagen aufgestellt. Mehr hält die CDU-Landesregierung eben nicht für erforderlich – was auch der Coesfelder CDU bekannt sein dürfte.

Umso verwunderlicher, dass die Coesfelder CDU mit populistischem Presseaufwand versucht, den Eindruck zu erwecken, Luftfilter seien eine Lösung für sämtliche Räumlichkeiten. Landesregierung und Fachleute bevorzugen derzeit noch das Lüften – im Winter natürlich unangenehm, aber eben effektiv.

Nun kann man durchaus der Ansicht sein, dass zusätzliche Luftfilter ja nicht schaden und vielleicht noch ein klein wenig mehr Sicherheit bieten. Pro Coesfeld fragt sich allerdings, warum die CDU dann nicht über Herrn Korth, Mitglied im Landtag von NRW, Druck auf die eigene Landesregierung ausübt, ihre Förderrichtlinien in diesem Punkt großzügiger zu gestalten. Die Wählergemeinschaft fragt sich auch, warum Herr Tranel im Zuge der Haushaltsdiskussion keinen Antrag zur Beschaffung solcher Luftfilteranlagen eingebracht hat. Wenn man nämlich – gegen die Empfehlung der eigenen Landesregierung und auf Kosten der Stadt –Filteranlagen anschaffen möchte, muss man dafür Sorge tragen, dass entsprechende Haushaltsmittel bereitstehen, notfalls mit Sperrvermerk; genau dafür wäre im Dezember der richtige Zeitpunkt gewesen. Aber: Nichts hat man getan, nur einfach den Haushalt abgelehnt. Pro Coesfeld hat Gesprächsbereitschaft signalisiert. Auch hier hat die CDU nicht reagiert.

Die Wählergemeinschaft fragt sich deshalb, ob die CDU das kommunale Regelwerk nicht mehr kennt. Vor Ort einfach immer nur denselben Antrag zu stellen, wohl wissend, dass er an der Politik der eigenen Landesregierung scheitern wird, macht den Sachverhalt nicht besser – und wirkt im Vorfeld einer Landtagswahl taktisch sogar unklug. Will die CDU hier wirklich etwas Konstruktives bewirken, muss sie zunächst ihre eigenen Bundestags- und Landtagsabgeordneten in die Pflicht nehmen. In Düsseldorf fallen nämlich die Entscheidungen auch über Details wie Luftfilteranlagen in Klassenräumen. Wer diesen Weg nicht beachtet, nimmt in Kauf, dass die Städte und Gemeinden auch aus der Pandemie als Verlierer hervorgehen.