Mitgliederversammlung von Pro Coesfeld e.V.
v.l. Dr. Günter Kirstein, Theo Büker, Nicole Dicke, Uwe Hesse, Günter Hallay, Eberhard Ernsting, Heinz Volmer, Josef Schulze Spüntrup, es fehlen: Paul Zumbült und Robert Böyer

Mitgliederversammlung von Pro Coesfeld e.V.

Mit einer Überraschung begannen die Vorstandswahlen auf der Mitgliederversammlung der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld: Uwe Hesse, Gründungsvorsitzender, langjähriger 1. und seit vielen Jahren 2. Vorsitzender und ein prominentes Gesicht der Wählergemeinschaft, erklärte seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur. Vorsitzender Eberhard Ernsting würdigte die Verdienste seines Kollegen; auf Antrag des Vorstands wurde Uwe Hesse anschließend einstimmig zum Ehrenvorsitzenden von Pro Coesfeld gewählt.

Ebenfalls einstimmig zum neuen 2. Vorsitzenden berufen wurde Robert Böyer, der die Wählergemeinschaft bis 2018 bereits als 1. Vorsitzender vertreten hatte. In ihren bisherigen Vorstandsämtern einstimmig bestätigt wurden die Beisitzer Josef Schulze Spüntrup und Dr. Günter Kirstein; Heinz Volmer wurde erneut zum Kassierer gewählt.

In einem politischen Rückblick legte der Fraktionsvorsitzende Günter Hallay Rechenschaft über die Arbeit im Rat ab. Dabei hob er besonders den Einsatz für den Erhalt des historischen Bahnhofsmittelteils hervor. Man habe der Mehrheit der Coesfelder Bürger, denen das Bild ihrer Stadt am Herzen liege, eine Stimme im Rat gegeben und für eine gute Lösung gekämpft – und trotz der Niederlage zumindest kleine Verbesserungen erreicht. Wichtig gewesen sei auch der öffentliche Hinweis auf die Bedeutung des Wegekonzepts im Außenbereich mit der problematischen Straßenabrechnung nach KAG. Mit dem Antrag, die Abrechnung nach KAG im Innenstadtbereich vorläufig auszusetzen, habe man sich leider nicht durchsetzen können.

Zentraler Tagesordnungspunkt war eine offene kommunalpolitische Diskussion, angestoßen und moderiert vom Vorsitzenden Eberhard Ernsting; sie entwickelte sich zu einem sehr engagierten und sachlichen Gedankenaustausch von weit über einer Stunde.

Scharf kritisierten die Teilnehmer die chaotische Baustellensituation in der Innenstadt, die der Attraktivität der Einkaufsstadt schweren und nachhaltigen Schaden zugefügt habe; für diese städtische Planung und den fahrlässigen Umgang mit dem ohnehin unter Druck stehenden Einzelhandel zeigten die anwesenden Pro Coesfelder keinerlei Verständnis.

Einen großen Teil der Debatte prägte der Schock angesichts der dramatischen Entwicklungen am Schulzentrum, wo die geplanten Kosten für die notwendigen Renovierungen und Erneuerungen von zunächst 48 Mio. auf rund 78 Mio. Euro gestiegen sind. Vertreter der Fraktion betonten, dass der Blick natürlich jetzt nach vorn gerichtet werden solle; dennoch wolle man nicht verschweigen, dass Pro Coesfeld eine Entwicklung in genau dieser Größenordnung schon vor zwei Jahren vorausgesagt habe, was Verwaltungsspitze und Ratsmehrheit damals als „Panikmache“ abgetan hätten. Zur Wahrheit gehöre außerdem, dass ein großer Teil der Kosten nichts mit wichtigen Modernisierungen für einen zeitgemäßen Schulstandard zu tun habe, sondern das Ergebnis jahrzehntelang unterlassener Instandhaltung sei: Die vom Bürgermeister stolz präsentierten Rückstellungen seien letztlich nur Geld, dass man dem Schulzentrum bislang vorenthalten habe.

Mit Unverständnis reagierten die Anwesenden auf die Einschätzung des CDU-Bürgermeisters, neben der Schule gebe es noch viele andere wichtige Investitionsprojekte in der Stadt. Hier sei, so ein Diskussionsteilnehmer, der Blick für die Prioritäten verlorengegangen: Für Coesfeld als traditionellen Schulstandort für das Umland müssten die Investitionen in Schulen stets an erster Stelle stehen; daher sei es richtig gewesen, dass Pro Coesfeld aus finanziellen Erwägungen gegen die Realisierung der „urbanen Berkel“ (z.B. die misslungene Betonwüste am Wiemannweg) gestimmt habe. Der Bürgermeister, so ein Vertreter der Fraktion, begründe diese Baumaßnahmen schon seit 2016 mit Fördermitteln für das Schulzentrum, die vielleicht zu erwarten seien, wenn man die Schule planerisch quasi an die Innenstadt heranrücke und in die Berkel-Maßnahmen einbeziehe. Von belastbaren Förderzusagen aus diesem sog. Quartiersbezug habe aber nach mittlerweile drei Jahren noch niemand etwas gehört.

Angesichts des hilflos agierenden Bürgermeisters fragten sich die Anwesenden, ob überhaupt noch ein Ausweg aus der verfahrenen Situation denkbar sei. In der jetzt eingesetzten Arbeitsgruppe mit Vertretern aus Rat, Verwaltung, Planungsbüro und Schulen werde man, so Fraktionsmitglied und Architekt Hermann Peters, auf jeden Fall konstruktiv mitarbeiten. Peters sah in den bisherigen Konzepten durchaus ein Sparpotenzial; eine Beinahe-Halbierung der Baukosten sei allerdings nicht realistisch.