Aktuell liegt die 3. Fortschreibung zum Brandschutzbedarfsplan (BSBP) zur Diskussion vor.
In Coesfeld haben wir eine Freiwillige Feuerwehr mit einer Hauptamtlichen Wache, zu diesem Konzept stehen wir als freie und unabhängige Wählergemeinschaften in Coesfeld vollumfänglich.
Wir haben uns im Vorfeld zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (HFA) mit einigen Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld zum Austausch getroffen.
Wozu dienst eigentlich so ein Brandschutzbedarfsplan:
Unter anderem zum Nachweis und Aufrechterhaltung der Befreiung nach § 10 BHKG - Erlass einer Ausnahmegenehmigung zur Verpflichtung der Besetzung einer ständig besetzten Feuerwache.
Ausbau Oldendorper Weg zu einer Fahrradstraße, bei Sicherung des bestehenden Baumbestandes.
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Mitglieder der Fraktionen von Pro Coesfeld und Aktiv für Coesfeld trafen sich zu einer kleinen Radtour, um zunächst die Entwicklung im Bereich der Fürstenwiesen in den Blick zu nehmen. Dabei führte sie der Weg durch den Stadtpark zum Deich an den Wiesen. An dem zukünftigen Durchlass im Deich hielt die Gruppe an, da von hier aus eine gute Übersicht über das gesamte Areal gegeben ist. Anhand der mitgebrachten Planunterlagen konnten die Teilnehmer sich ein genaues Bild von den ursprünglichen Plänen, aber auch von der inzwischen erfolgten Überarbeitung machen. Weiter ging es in Richtung Blomenesch.
Wir von Pro Coesfeld haben sehr lange und intensiv zu den verschiedenen Beschlussvorschlägen zur Verkehrsberuhigung der nordwestlichen Innenstadt diskutiert. Wir alle stehen voll und ganz hinter dem Mobilitätskonzept mit seinen Zielen wie
- Förderung und Erhöhung des Anteils von Fuß- und Radverkehr und ÖPNV
- Qualität des öffentlichen Raums soll gestärkt werde
- Attraktivität der Innenstadt soll gesteigert werden
- Bevölkerung soll vor negativen Auswirkungen des Verkehrs geschützt werden.
Die heute zu beschließenden Maßnahmen sind die ersten Schritte, um den Zielen ein Stück näher zu kommen.
Bei den Beschlüssen zur Seminarstraße, dem Teichweg und der Hengte stehen wir als Fraktion einstimmig dahinter und begrüßen ausdrücklich die Einrichtung der Fahrradzone, die Beschilderung der Seminarstraße als unechte Einbahnstraße und die damit notwendige Sperrung des Teichweges.
Nachdem in den vergangenen Jahren zahlreiche gesetzliche Vorgaben geändert wurden, ist eine Anpassung des Bebauungsplans „Heerdmer Esch“ erforderlich; diese Notwendigkeit wird nicht in Frage gestellt. Dem vorgelegten Bebauungsplan können wir jedoch in der aktuellen Fassung nicht zustimmen.
Dieser Bebauungsplan wurde von Westfleisch in Auftrag gegeben, ohne mit den Anliegern eine konstruktive Diskussion zu führen. Die Anlieger bemängeln zu Recht, dass ihnen ein fertiges Konzept vorgelegt wurde, an dem keine wirklichen Änderungen gewollt sind. Bei den Anhörungen und Gesprächen im laufenden Verfahren wurde auf Anregungen und Forderungen nicht eingegangen. Ein Anlieger erklärte dazu ernüchtert, dies sei „seit Bestehen des Schlachthofs Westfleisch, also seit 50 Jahren Praxis“.
