Samstag, 19. Mai 2012
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Pressemitteilung: Antrag strategische Steuerung E-Mail
Pro Coesfeld ist für Steuerung

Die freie Wählergemeinschaft begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, eine Zinssteuerung unter externer Beratung einzuführen. Schade, dass man sich erst jetzt auf diesen Weg begibt, den viele andere Kommunen angesichts der schlechten Finanzlage bereits schon lange gehen.

Aber auch eine andere Steuerung ist für Pro Coesfeld wichtig - Die Neugestaltung der politischen Steuerung. Der von Pro Coesfeld in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss eingebrachte Antrag, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, zunächst ein Konzept zu entwickeln, mit dem der Rat seine strategischen Ziele gemeinsam für die Zukunft der Stadt Coesfeld vereinbaren möge, scheiterte offensichtlich an einer kollektiven Fehlinterpretation.

Zuwenig Zeit für die Beratung hätte man gehabt, und die Interkommunale Zusammenarbeit sei  doch schon ausgereizt, so die Stimmen aus den anderen Fraktionen. Nur war das leider nicht Gegenstand des Antrags. Darin war an keiner Stelle formuliert, bereits in der Ausschusssitzung konkrete Ziele zu nennen und schon gar nichts stand in der Begründung irgendetwas über Interkommunale Zusammenarbeit. Es ging nur um den Konzept-Auftrag an die Verwaltung, nicht mehr und nicht weniger.

Wenn man sich im Internet bei den anderen Kommunen zum Thema politische Steuerung umschaut, erkennt man immer wieder, dass zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement auch die Art und Weise des strategischen Managements als Politisch-administrative Gesamt-Steuerung überarbeitet werden muss. Wie wollen wir uns als Stadt in der Zukunft positionieren? Welche Aufgaben gehen wir an? Was können wir noch finanzieren?

Mit einer Verknüpfung der Konzepte „Strategische Steuerung", „Politische Steuerung" und „Neues Kommunales Finanzmanagement" und der Bildung von priorisierten Handlungsschwerpunkten hat die Stadt Soest es zum Beispiel geschafft, trotz Haushaltssicherung bei den freiwilligen Aufgaben durch zielgerichtetes Bündelung von Aufgaben das Angebot zu erhalten und sogar im kulturellen Bereich noch auszubauen.

„Ich kann mir nur wünschen, die konzeptionelle Erarbeitung der zukünftigen strategischen Steuerung wird nicht so oberflächlich aufgenommen wie unser Antrag aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung" wird Fraktionsvorsitzender Günter Hallay zitiert.
 

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