Samstag, 19. Mai 2012
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Kommentar: Wer lesen kann ist klar im Vorteil E-Mail

Wer lesen kann ist klar im Vorteil - Ein Kommentar von Günter Hallay -


Diese alte Weisheit bestätigte sich einmal mehr in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.01.2012.

Pro Coesfeld hatte bereits in der Haushaltsrede vom 22.12.2011 deutlich gemacht, dass ohne Vereinbarung strategischer Ziele eine zukünftige Haushaltsplanung nicht möglich ist. Der damals angekündigte Antrag wurde am 13.01.2012 dem Bürgermeister vorgelegt, um in der eingangs erwähnten Sitzung behandelt zu werden.

In der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden am 19.01.2012 war man damit einverstanden, dass unter externer Moderation der Rat eine Zieldiskussion führen soll und ergänzend die strategische Arbeit des Rates auf den Prüfstand gestellt wird. Leider wurde kein konkreter Termin genannt.

Unser, im Wesentlichen inhaltsgleicher, Antrag sollte so von der Tagesordnung genommen werden. Damit waren wir jedoch nicht einverstanden, da die Fraktionsvorsitzendenkonferenz zum einen kein Beschlussgremium ist und zum anderen dort kein verbindlicher Termin vereinbart wurde. So kam es zur Diskussion im Haupt- und Finanzausschuss und zur Ãœberschrift des Kommentars.

Seitens der CDU wurde moniert, dass die Zeit viel zu kurz gewesen sei, um sich in der Fraktion über die Ziele zu beraten. Außerdem seien die Möglichkeiten der Interkommunalen Zusammenarbeit, wie wir sie in der Begründung unseres Antrags fordern, bereits ausgereizt.

Wie man dem beigefügten Antrag entnehmen kann, ist in der Begründung des Antrags an keiner Stelle die Interkommunale Zusammenarbeit erwähnt. Auch wollten wir in der Sitzung keine konkreten Ziele hören, sondern der Verwaltung nur den Auftrag erteilen, ein Konzept zur Entwicklung der strategischen Ziele im Rat zu entwickeln. Und das mit konkreter Terminvorgabe.

Letztlich einigte man sich im Haupt- und Finanzausschuss einvernehmlich, im ersten Halbjahr 2012 mit der strategischen Zielvereinbarung zu beginnen.

Die gesamte Diskussion und die darin enthaltenen, teilweise inhaltslosen Worthülsen der CDU-Vertreter verdeutlichen einmal mehr, dass entweder kein Fachwissen über strategische Ausrichtungen vorliegt oder man es doch lieber alles beim alten lassen will. Aber nicht mit uns....!
 

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