Sonntag, 05. Februar 2012
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Pressemitteilung Pro Coesfeld Klausurtagung Haushalt am 06.02.2010 Drucken E-Mail
Mitglieder aus Vorstand und Fraktion sowie sachkundige Bürger von Pro Coesfeld trafen sich am 06.02.2010 im WBK zur Klausurtag zum Thema Haushalt. In vier Arbeitsgruppen entsprechend den Ausschüssen des Rates wurde der Haushaltsentwurf nach Sparpotenzialen durchforstet; nach ausgiebiger Diskussion formulierten die Teilnehmer auch gleich einen entsprechenden Antrag für den Haupt- und Finanzausschuss.

Viele Teilnehmer kritisierten das Fehlen der Eröffnungsbilanz des Jahres 2007, die der Bürgermeister zwar noch im Sommer 2009 dem alten Rat vorlegen wollte, die aber bis heute noch nicht fertig gestellt ist. Abgesehen von der seit Jahren bemängelten intransparenten Darstellung des Zahlenwerkes vermissten die Klausurteilnehmer im Haushalt für 2010 Anzeichen für einen ernsthaften Konsolidierungswillen, wie er im Entwurf des Haushaltsplanes durchaus gefordert wird. Um nämlich ernsthaft zu konsolidieren, müssen zwischen 5,5 und 6,98 % bei den sog. Zuschussbudgets eingespart werden, wie Fraktionsvorsitzender Günter Hallay an Hand von zahlreichen Tabellen bewies.

Dennoch hat Pro Coesfeld Sparvorschläge in Höhe von insgesamt ca. 900.000 € aus dem laufenden Haushalt und den Investitionen erarbeitet. Anfangen zu sparen will man zunächst bei sich selbst bzw. bei den Zuwendungen an die Fraktionen, die nach dem Antrag um 10 % gekürzt werden sollen. Nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein, aber wenn dadurch eine sonst vielleicht fragliche freiwillige Ausgabe wie z. B. der Zuschuss für „Rock am Turm" gerettet werden kann, sei das hilfreich. Sparen will man z.B. auch beim Kauf eines Rückbu-chungsterminals bei der Bücherei, das keinen erkennbaren finanziellen Vorteil bringt, aber längere Öffnungszeiten ermöglichen könnte - eine Annehmlichkeit, die man sich eher in wirtschaftlich besseren Zeiten gönnen sollte.

Ferner setzt die Wählergemeinschaft bei der Finanzierung von Fahrzeugen und Maschinen auf Kommunalleasing. So belastet man den Haushalt nur mit einer Leasingrate, die unter den Ansätzen für Zinsen und Abschreibungen liegt. Hinzu kommt die Forderung, einige Produkte aus dem Bereich Ordnung und Verkehr, Finanzen und VHS kostendeckend zu kalkulieren. Trennen sollte man sich nach Ansicht der Tagungsteilnehmer auch von unrentablen Einrichtungen wie dem Parkdeck am Krankenhaus, das weitestgehend von dessen Bediensteten und Besuchern genutzt wird und daher an die Krankenhausgesellschaft verkauft werden könnte.

Klausurtagung 2010

 

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