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Der richtige Weg: Haushaltsberatungen nach dem "Gegenstromverfahren"!

Nicht nur Pro Coesfeld, auch die Vertreter der anderen Parteien hatten zugehört, als der FDP-Vertreter in der interfraktionellen Arbeitsgruppe die Prinzipien des "Gegenstromprinzips" erläuterte:

• Erst werden auf der Basis der zu erwartenden Erträge Eckwerte für den Haushalt festgelegt (z.B. maximale Höhe der Aufwendungen / maximale Höhe der Auszahlungen, maximale Höhe der Kreditaufnahme usw.). Das Ziel: Die Summe der städtischen Aufwendungen soll die Summe der städtischen Erträge nicht überschreiten!
• Danach werden im Rahmen dieser Eckwerte die Budgets der einzelnen städtischen Aufgabenbereiche ausgestaltet. usw. ...

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Hier schmückt sich die FDP mit fremden Federn.

In der Interfraktionellen Arbeitsgruppe hatte Fraktionschef Hallay den Antrag von Pro Coesfeld angesprochen. Dieser Antrag (Vorlage 348/2009) war bereits Gegenstand der Ratssitzung vom 17.12.2009 und wurde an die interfraktionelle Arbeitsgruppe verwiesen.

Die interfraktionelle Arbeitgruppe tagte jedoch erstmals am 14.01.2010. Zeit genug also für die FDP den Antrag auswendig zu lernen und nachzuplappern.